Schon mal den Rat beraten?

Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) ist ein Beteiligungsinstrument auf kommunaler Ebene. In diesem Gremium beraten Vertretungen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft ergebnisoffen zu einem zukunftsrelevanten Thema und erarbeiten Handlungsempfehlungen für den Stadtrat. Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte beruht auf dem Grundsatz, dass eine zukunftsweisende Entwicklung am besten funktioniert, wenn alle relevanten Interessengruppen miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Ideen entwickeln.

Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte ist an der Berlin Governance Platform entstanden, die aktuell deutschlandweit neun Kommunen dabei begleitet, den Ansatz umzusetzen.

Die Stadt Weißwasser wird über das BMUV gefördert. Über die Bundeszentrale für politische Bildung nehmen derzeit Niesky und Hoyerswerda (Sachsen), Rottenburg am Neckar (Baden-Württemberg) und Kalletal (Nordrhein-Westfalen) teil.

Über die e.on-Stiftung sind gerade Cottbus und Frankurt Oder (Brandenburg), Duisburg (NRW) und die Samtgemeinde Meinersen (Niedersachsen) dazu gekommen.

Die Auswahl erfolgt durch eine Steuerungsgruppe, die von Seiten des Oberbürgermeisters einberufen wurde. Hier sind Personen aus den unterschiedlichen Interessengruppen vertreten: aus dem Stadtrat, der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Der Oberbürgermeister selbst hat nicht an der Auswahl teilgenommen.

Um Vertretungen aus den unterschiedlichen Interessengruppen für den Beirat zu gewinnen, werden diese persönlich durch die Steuerungsgruppe angesprochen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, sich eigeninitiativ zu bewerben, um am Kommunalen Entwicklungsbeirat teilzunehmen. Auf diese Möglichkeit wurde über die Zeitung, soziale Medien, Internetseiten und Aushänge aufmerksam gemacht, darüber hinaus wurden zivilgesellschaftliche Institutionen aus Weißwasser gebeten, die Information zu streuen.

Die finale Auswahl der Teilnehmenden erfolgt durch die Steuerungsgruppe.

Die Planungsphase zur Vorbereitung des Kommunalen Entwicklungsbeirates wurde durch eine Steuerungsgruppe gestaltet, in der bereits Vertretungen aus allen Interessengruppen zusammenkommen. Die Steuerungsgruppe war für die Konkretisierung des Auftrages des KEB zuständig und nimmt die Auswahl der Beirätinnen und Beiräte vor. Koordiniert wird diese Steuerungsgruppe aus dem Rathaus Weißwasser, moderiert durch die Berlin Governance Platform.

Der KEB wird sich mit den Themen Energiewende und Klimaschutz sowie Nachhaltiges Bauen und Stadtentwicklung beschäftigen und eine Empfehlung an den Stadtrat erarbeiten, wie die Stadt Weißwasser sich hier orientieren soll und welche Projekte sie angehen sollte. Er soll aber auch langfristig denken und dem Stadtrat vorschlagen, wie Akteure in Weißwasser daran arbeiten können, sich zu einer nachhaltigen und krisenfesten Kommune zu entwickeln. Außerdem wird der KEB einen Wettbewerb zum Thema „Nachhaltige Lebensqualität in Weißwasser“ ausloben und auch jurieren.

Der Kommunale Entwicklungsbeirat trifft sich viermal zwischen August 2023 und Januar 2024. Die Termine gehen immer am Freitagabend von 17 – 20.00 Uhr und am Samstag von 9 – 15.30 Uhr. Der Auftakt des KEB findet am 25./26. August statt, zweites Arbeitstreffen ist am 06./07. Oktober, weitere Termine sind der 24./25. November 2023 und 12./13. Januar 2024.

In dieser Zeit werden konkrete Handlungsempfehlungen für den Stadtrat ausgearbeitet. Die Zusammenarbeit erfolgt in einer lockeren, wertschätzenden Atmosphäre.