Gute Nachrichten für Weißwasser/O.L.: Neben Dresden, Geithain, Glauchau, Mittweida und Reichenbach im Vogtland kommt die Glasmacherstadt mit neuen Stadtteilen in den Genuss der Städtebauförderung. Staatsminister Schmidt übergab den Vertretern der sechs Kommunen am 17. Oktober 2024 in Mittweida die ersten Förderbescheide über zusammen 21,4 Millionen Euro. Die Mittel kommen je zur Hälfte vom Bund sowie aus dem vom Sächsischen Landtag beschlossenen Landeshaushalt. Bis zum Abschluss der Arbeiten in den neu in die Förderung aufgenommenen Stadtteilen stehen den sechs Kommunen mehr als 56 Millionen Euro in Aussicht.
Weißwasser/O.L (Landkreis Görlitz) konnte in diesem Jahr neu in das Programm »Lebendige Zentren« aufgenommen werden. Dieses zielt auf die Stärkung der Gemeinschaft in Stadt- und Ortsteilen ab, die aufgrund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation ihrer Bewohnerinnen und Bewohner erheblich benachteiligt sind.
Für die Gesamtmaßnahme »Soziale Mitte« erhält die Glasmacherstadt in diesem Jahr rund 4,7 Millionen Euro. Bis 2038 kann mit Städtebaufördermitteln von insgesamt 9,4 Millionen Euro gerechnet werden. Ziel der Gesamtmaßnahme ist, die Innenstadt zu einem zentralen Ort mit einer Fülle unterschiedlicher Angebote für Begegnung, Beteiligung und niedrigschwelligen sozialen und soziokulturellen Angeboten zu entwickeln. Dazu gehören besonders die Erweiterung und die Gestaltung des öffentlichen Raums zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und die Verbesserung von Wegebeziehungen.
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Die Städtebauförderung ist das zentrale Instrument der Stadterneuerung. Sie ist eine Verantwortungs- und Finanzierungspartnerschaft von Bund, Ländern und Gemeinden. Aktuell bestehen die drei Städtebauförderprogramme »Lebendige Zentren«, »Sozialer Zusammenhalt« und »Wachstum und nachhaltige Erneuerung«. In der Regel beteiligen sich der Bund, der Freistaat Sachsen und die jeweilige Kommune zu je einem Drittel an der Städtebauförderung. Die Förderung erstreckt sich über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren.
Seit dem Jahr 1991 haben über 400 sächsische Städte und Gemeinden von den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung in Höhe von rund 6,5 Milliarden Euro profitiert.
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung